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Hinweis auf die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung der Gemeinden Pommersfelden und Frensdorf

Logo Abwasserzweckverband Pommersfelden/Frensdorf

Hinweis auf die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung

des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung

der Gemeinden Pommersfelden und Frensdorf (Lkrs. Bamberg)

für das Haushaltsjahr 2017

 

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung der Gemeinden Pommersfelden und Frensdorf hat in ihrer Sitzung am 12.07.2017 die nachstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen. Nach erfolgter Prüfung durch die Rechtsaufsichtsbehörde wird die Haushaltssatzung gem. Art. 24 Abs. 1 Satz 2 und Art. 40 ff. KommZG sowie Art. 65 Abs. 3 GO im Amtsblatt des Landkreises Bamberg amtlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes auf der Homepage der Gemeinde Pommersfelden dient nur der Information. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan samt den weiteren Anlagen liegen ab sofort eine Woche lang öffentlich in der Geschäftsstelle des Abwasserzweckverbandes im Rathaus der Gemeinde Pommersfelden, Hauptstraße 11, Zi.-Nr. EG 1, 96178 Pommersfelden, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme aus. Ferner weisen wir darauf hin, dass die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan sowie die weiteren Anlagen zur Haushaltssatzung für die Dauer ihrer Gültigkeit zur Einsicht bereit gehalten werden.

 

Die Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung der Gemeinden Pommersfelden und Frensdorf für das Jahr 2017 hat folgenden Wortlaut:

 

Auf Grund der Art. 40 ff. des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) i.V.m. Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung der Gemeinden Pommersfelden und Frensdorf folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt;

er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und den Ausgaben mit 420.570,00 €

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 303.100,00 €.

 

§ 2

 

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

 

1.     Eine Betriebskostenumlage wird nicht erhoben.

 

2.     Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben.

 

§ 5

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 50.000,00 € festgesetzt.

 

§ 6

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2017  in Kraft.

 

 

Pommersfelden, den 03.08.2017

Zweckverband zur Abwasserbeseitigung

der Gemeinden Pommersfelden und Frensdorf

gez. Hans Beck

Verbandsvorsitzender

 

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