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Hinweis auf die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes Pommersfelden

Wappen von Pommersfelden

Hinweis auf die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung

des Schulverbandes Pommersfelden (Lkrs. Bamberg)

für das Haushaltsjahr 2017

 

Die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Pommersfelden hat in ihrer Sitzung am 08.08.2017 die nachstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen. Nach erfolgter Prüfung durch die Rechtsaufsichtsbehörde wird die Haushaltssatzung gem. Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i.V.m. Art. 24 Abs. 1 Satz 2 und Art. 40 ff. KommZG sowie Art. 65 Abs. 3 GO im Amtsblatt des Landkreises Bamberg amtlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes auf der Homepage der Gemeinde Pommersfelden dient nur der Information. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan samt den weiteren Anlagen liegen ab sofort eine Woche lang öffentlich in der Geschäftsstelle des Schulverbandes im Rathaus der Gemeinde Pommersfelden, Hauptstraße 11, Zi.-Nr. EG 1, 96178 Pommersfelden, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme aus. Ferner weisen wir darauf hin, dass die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan sowie die weiteren Anlagen zur Haushaltssatzung für die Dauer ihrer Gültigkeit zur Einsicht bereit gehalten werden.

 

Die Haushaltssatzung des Schulverbandes Pommersfelden für das Jahr 2017 hat folgenden Wortlaut:

 

Auf Grund der Art. 9 Abs. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) i.V.m. Art. 40 ff. des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) sowie Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Schulverband Pommersfelden folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und den Ausgaben mit 402.450,00 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 62.100,00 €.

 

§ 2

 

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

 

1. Verwaltungsumlage

 

1.1  Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2017 auf 272.250,00 € festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt (Verwaltungsumlage).

 

1.2  Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 1. Oktober 2016 auf 147 Verbandsschüler festgesetzt.

 

1.3  Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf  1.852,0408 € festgesetzt.

 

2. Investitionsumlage

Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben.

 

§ 5

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 30.000,00 € festgesetzt.

 

§ 6

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2017  in Kraft.

 

 

Pommersfelden, den 24.08.2017

 

Schulverband Pommersfelden

gez. Hans Beck

Schulverbandsvorsitzender

 

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