Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 09.05.2019

Sitzungsprotokoll

Gemeinderatssitzung vom 09.05.2019

1. Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Jochen Dotterweich

2. Neubesetzung der Ausschüsse und Verbände

Für den Rechnungsprüfungsausschuss sowie für den Stellvertreter im Bau- und Umweltausschuss wurde für den Wählerblock Sambach das Gemeinderatsmitglied Jochen Dotterweich benannt.

Für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung der Gemeinden Pommersfelden und Frensdorf wurde für den Wählerblock Sambach das Gemeinderatsmitglied Jochen Dotterweich bestimmt.

 

3. Vergabe von Straßennamen für das Baugebiet „Hohlleite II“ in Limbach

Im neuen Baugebiet „Hohlleite II“ in Limbach wurde die bestehende Ortsstraße „Hintere Dorfstraße“ verlängert und
für die neu zu errichtenden Ortsstraße die Bezeichnung „Am Steinig“ vergeben.


4. Angebot der Bayernwerk Netz GmbH auf Einbau von LED Retrofit Leuchtmitteln in 199 Brennstellen
Der Tagesordnungspunkt wurde zunächst zurück gestellt.

Die Angebote sollen erst vorgestellt und noch offene Fragen beantwortet werden.


5. Antrag des OGV Sambach auf Bezuschussung zur Fertigstellung der Außenanlagen

Der Gemeinderat der Gemeinde Pommersfelden hat vom Antrag des Obst- und Gartenbauvereins Sambach auf Bezuschussung der Fertigstellung der Außenanlagen am Mosthaus in Sambach Kenntnis genommen und beschloss dem OGV Sambach hierfür einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Baukosten, höchstens jedoch 600,-- € zu gewähren. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt unter
Vorlage der Baurechnungen nach Abschluss der Baumaßnahme.


6. Antrag auf Veränderung der Einfahrt zum Baugrundstück Fl-Nr. 386/15, Gem. Sambach, Sambacher Leite 10, 96178 Pommersfelden durch Herrn Stefan Stühler, Im Öltschen 15, 96114 Hirschaid

Der Gemeinderat hat vom Antrag Kenntnis genommen. Der Antrag wurde nicht befürwortet, weil diese weitere Zufahrtsmöglichkeit im Widerspruch zum Gesamtkonzept des Bebauungsplans „Hohleite“ steht. Damit wären auch die Grundzüge dieser Bebauungsplanung berührt, die eine Bebauungsplanänderung erforderlich machen würde, die wiederum aus städtebaulichen Gründen nicht vertretbar wäre.

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